Die SPD-Lichtenberg hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Die beiden bisherigen Kreisvorsitzenden Tamara Lüdke und Erik Gührs wurden für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Ihr Team vervollständigen die stellv. Kreisvorsitzenden Patricia Holland-Moritz und … Weiterlesen: Tamara Lüdke und Erik Gührs als Doppelspitze der SPD Lichtenberg bestätigt

Uns alle beschäftigt, wie wir dem zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegentreten können. So wurden in letzter Zeit immer wieder Forderungen nach einem Parteiverbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht laut.  Über dieses Thema möchten … Weiterlesen: Veranstaltung: AfD-Parteiverbot: Strategisch sinnvoll und rechtlich möglich?

Die SPD fordert, dass die letzte Ressortumbildung im Bezirksamt Lichtenberg rückgängiggemacht wird. Das Oberverwaltungsgericht hat geurteilt, dass durch die Freistellung vonKevin Hönicke (SPD) bei der letzten Ressortumbildung eine unrechtmäßige Verzerrung derpolitischen Kräfte im Bezirksamt gegeben … Weiterlesen: OVG-Urteil: SPD fordert Ressortumbildung

Mit Besorgnis beobachtet die SPD Lichtenberg die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU). Diese Umverteilung, die unter der Führung von Herrn Schaefer erfolgte, wirft Fragen über seine Absichten und die Auswirkungen auf die … Weiterlesen: SPD Lichtenberg entschieden gegen die Neuverteilung der Bezirksamtsressorts durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU)

CDU und Linke wollen die Ressorts im Bezirksamt Lichtenberg umverteilen und nutzen hierfür die bisher ungeklärte Freistellung von Kevin Hönicke (SPD) eigenmächtig aus. Eine Einbeziehung der Bezirksverordnetenversammlung oder der Fraktionen gab es hierzu nicht. Bereits … Weiterlesen: CDU und Linke ignorieren laufendes Verfahren für umstrittene Umverteilung der Ressorts im Bezirksamt